Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sven R. • 21.07.2025
Wie stehen Sie als Ausschussvorsitzende dazu, dass die Krankenversicherungen für Bürgergeldempfänger und Flüchtlinge (nach 18 Monaten) nicht aus dem Haushalt gezahlt werden, sondern durch die Beitragszahler?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 22.09.2025 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dazu gehört für uns auch, die ungleiche Lastenverteilung zu beenden.

Frage von Maria G. • 20.07.2025
Wie halten Sie es mit der Verfassung? Kommt für Sie auch die Zusammenarbeit mit einer als rechtsextremistisch eingestuften Partei in Frage? Was tun Sie dafür?
Photocredit: Laurence Chaperon
Antwort 10.09.2025 von Saskia Ludwig CDU

Vielen Dank für Ihre Frage.

Frage von Max M. • 14.07.2025
Sollten Bürgergeldempfänger Bewerbungskosten auch für nicht-sozialversicherungspflichtige Stellen erstattet bekommen? Ich finde, die aktuelle Regelung erschwert den Zugang zu Arbeit – Ihre Meinung?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 21.07.2025 von Tilman Kuban CDU

Gerade in Zeiten, in denen wir dringend engagierte Nachwuchskräfte im öffentlichen Dienst brauchen, sollten Bewerbungen auf solche Stellen nicht durch fehlende Unterstützung erschwert werden.

Frage von Max M. • 14.07.2025
Sollten Bürgergeldempfänger Bewerbungskosten auch für nicht-sozialversicherungspflichtige Stellen erstattet bekommen? Ich finde, die aktuelle Regelung erschwert den Zugang zu Arbeit – Ihre Meinung?
Stefan Möller
Antwort 16.07.2025 von Stefan Möller AfD

Ich halte es für sehr sinnvoll, Bewerbungskosten für jede Art von entgeltlicher Arbeit zu fördern

Frage von Max M. • 14.07.2025
Sollten Bürgergeldempfänger Bewerbungskosten auch für nicht-sozialversicherungspflichtige Stellen erstattet bekommen? Ich finde, die aktuelle Regelung erschwert den Zugang zu Arbeit – Ihre Meinung?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.07.2025 von Stephan Brandner AfD

Details hinsichtlich der Übernahme von Kosten, insofern die Bewerbung aussichtsreich ist, sollten im Einzelfall geklärt werde

Frage von Max M. • 14.07.2025
Sollten Bürgergeldempfänger Bewerbungskosten auch für nicht-sozialversicherungspflichtige Stellen erstattet bekommen? Ich finde, die aktuelle Regelung erschwert den Zugang zu Arbeit – Ihre Meinung?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 17.09.2025 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das ist innerhalb der Rechtslogik sicherlich begründbar, für die Bewerber aber oft nicht nachzuvollziehen.