Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Filius
Antwort 17.07.2012 von Jürgen Filius BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage und Ihre Unterstützung! Gegenwärtig bin ich dabei, Gespräche mit den Verantwortlichen zu führen; das Scheitern der Transfergesellschaft an der Profilierungssucht einer ganz bestimmten Partei macht die Sache jedoch nicht gerade einfach. Dennoch bin ich zuversichtlich, zeitnah ein konkretes Ergebnis zu erarbeiten. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 07.07.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Früher gab es die Zweckentfremdungsverordnung, die eine Falschnutzung von Wohnungen verboten hatte. Nach der Wende wurde die Verordnung vom Gericht für nicht mehr anwendbar erklärt, weil angeblich genügend Wohnraum vorhanden war. (...)