(...) Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hat mit dem Konjunkturpaket II das größte Maßnahmenpaket zur Abmilderung einer Wirtschaftskrise seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland beschlossen. Wir wollen dazu beitragen, Arbeitsplätze in unserem Land zu sichern und das Vertrauen der Menschen in die soziale Marktwirtschaft zu stärken. (...)
Sehr geehrter Herr ?,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Der Start des Gesundheitsfonds ist jedoch nicht der Grund für steigende Beitragssätze. Die Erhöhungen resultieren vor allem aus einer seit langem geforderten besseren Vergütung für ambulante ärztliche Leistungen, finanziellen Entlastungen der Krankenhäuser, sowie aus steigenden Arzneimittelausgaben. (...)
(...) mit Beschluss des zweiten Maßnahmenpaketes zur Verbesserung der konjunkturellen Lage wurde der Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds 2009 um drei Mrd. Euro erhöht und steigt ab 2010 auf sechs Mrd. (...)
(...) vielen Dank für Ihren Eintrag. Mangelnder Respekt gegenüber älteren Menschen, die in öffentlichen Verkehrsmitteln einen Sitzplatz benötigen, ist in der Tat bedauerlich. Hierin ist nicht in erster Linie ein Problem der BVG zu sehen, sondern dies ist ein gesellschaftliches Problem. (...)