Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ilona V. • 14.09.2021
Der Bundeshaushalt wirkt wie ein Dickicht. Alle bedienen sich,es wird immer nur ausgegeben. Gibt es nachhaltige Entwicklungspläne über die Wahlperiode hinaus? Prüfen Fachleute die Maßnahmen auf Sinn?
Portrait von Andreas Mattfeldt
Antwort ausstehend von Andreas Mattfeldt CDU
Frage von Marion R. • 12.09.2021
Sehr geehrter Herr Brenner, bezugnehmend auf den Sparkurs nach der Pandemie ist meine Frage: Warum wird nicht mehr und kritischer kontrolliert, was mit Steuergeldern finanziert wird?
Portrait von Lukas Benner
Antwort 13.09.2021 von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir stehen für den sorgsamen Umgang mit Steuergeldern, mehr Transparenz und die Abschaffung klimaschädlicher Subventionen.

Frage von Axel K. • 09.09.2021
Hallo Frau Baerbock, werden alle Maßnahmen des BVP 2030 in Frage gestellt. Gibt es nach der Wahl eine Haushaltssperre in Infrastrukturvorhaben?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 10.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die anstehende Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans wollen wir nutzen, um alle nicht im Bau befindlichen Abschnitte sowie besonders umweltschädliche Straßenneubau- und Straßenausbauprojekte einer Klima-, Umwelt- und Bedarfsprüfung zu unterziehen und sie dadurch deutlich zu reduzieren.

Frage von Markus M. • 07.09.2021
Sie fordern den Ausbau der U7,der min. 16 Jahre dauert. Wie groß soll dort das Fahrgastaufkommen sein, um die enormen Investitionen zu rechtfertigen und was machen die Bewohner in der Zwischenzeit ?
Portrait von Raed Saleh
Antwort ausstehend von Raed Saleh SPD
Frage von Ulrich N. • 02.09.2021
Hallo Herr Perc In dem Wahlprogram der SPD sind einige sehr teure Vorhaben. Woher sollen die Mittel kommen um diese zu realisieren?
Foto Dejan Perc
Antwort 09.09.2021 von Dejan Perc SPD

Die Finanzierung erfolgt durch den Abbau von Steuervermeidungen und -reduzierungen für sehr hohe Vermögen und dem Erschließen neuer Finanzierungsquellen.