Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Friedrich G. • 11.10.2024
Warum gibt es keine 100%Sanktionen gehen den Iran?
Antwort 22.10.2024 von Josip Juratovic SPD

die Sanktionen gegen den Iran sind in der vergangenen Woche weiter verschärft worden. 100-prozentige Sanktionen würden vor allem die sowieso schon leidende Bevölkerung unverhältnismäßig treffen. Hilfslieferungen und Lebensmittel sollten weiter unvermindert möglich sein.

Frage von Felix H. • 26.09.2024
Ist die Antwort des Staatssekretärs Giegold auf Ihre Frage vom Anfang März vor dem Hintergrund der durch die Bundesregierung durchgesetzten Aufweichungen im 14. Sanktionspaket noch aktuell?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Frage von Felix H. • 04.09.2024
Sind u. a. die Erlöse aus Cellulosenitrat, Treibstofflieferant für russ. Raketen und Artilleriegeschosse, der Hagedorn Unternehmensgruppen mit Standorten in Gütersloh im Interesse der dt. Wirtschaft?
Portrait von Thorsten Klute
Antwort ausstehend von Thorsten Klute SPD
Frage von Felix H. • 04.09.2024
Sind die Erlöse aus Cellulosenitrat aus Ihrem Wahlkreis in Gütersloh, Treibstofflieferant für russ. Raketen und Artilleriegeschosse, aus Ihrer Perspektive im Interesse der deutschen Außenwirtschaft?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 23.09.2024 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Krieg gegen Ukraine und damit gegen unsere Vorstellung von Freiheit darf nicht unbeantwortet sein, weshalb die Lieferung von Waffen und die beschlossenen Sanktionen, richtig sind.