Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mathias B. • 14.12.2023
Warum muss ich zum Ausweisantrag ein Fotoausdruck mitbringen, der im Bürgerbüro sofort eingescannt wird? Das hier ein biometrisches Passfoto gebraucht wird ist klar, dies geht aber auch als Datei.
Portrait von Matthias Lammert
Antwort 29.12.2023 von Matthias Lammert CDU

Es ist richtig, dass die Antragstellung für Personalausweis, Reisepass oder Führerschein im Bürgerbüro der VG Diez oder Kreisverwaltung bereits digital erfolgen kann.

Frage von Felix B. • 04.12.2023
Wie stehen Sie zur Digitalisierung in der Zivil- und Fachgerichtsbarkeit? Wie begründen Sie Ihr Nein bei der Abstimmung am 17.11.2023?
Portrait von Markus Koob
Antwort 13.12.2023 von Markus Koob CDU

Das Ermessen der Gerichte wird stark eingeschränkt, wenn sie auf Antrag eines Verfahrensbeteiligten den Einsatz von Videokonferenztechnik anordnen sollen.

Frage von Joachim Maurice M. • 23.11.2023
Der elektronische Medikationsplan als zentraler Baustein der Patientensicherheit muß überarbeitet werden. Wären Sie dazu bereit? Würden Sie das unterstützen?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 23.11.2023 von Matthias Mieves SPD

Wer die ePA nicht möchte, kann jederzeit widersprechen.

Frage von Joachim Maurice M. • 23.11.2023
Der elektronische Medikationsplan als zentraler Baustein der Patientensicherheit muß überarbeitet werden. Wären Sie dazu bereit? Würden Sie das unterstützen?
Portrait von Tino Sorge
Antwort 17.06.2024 von Tino Sorge CDU

Die Digitalisierung hat erhebliche Potenziale, unser Gesundheitswesen zu verbessern. Dazu gehört auch der elektronische Medikationsplan.

Frage von Joachim Maurice M. • 23.11.2023
Der elektronische Medikationsplan als zentraler Baustein der Patientensicherheit muß überarbeitet werden. Wären Sie dazu bereit? Würden Sie das untertützen?
Portrait von Edgar Franke
Antwort 31.01.2024 von Edgar Franke SPD

Entscheidend ist es daher, dass alle Beteiligten umfassend und verständlich über die ePA und den konkreten Nutzen informiert und aufgeklärt werden, damit sie fester Bestandteil der Versorgung werden kann.

Frage von Steffen L. • 20.11.2023
Es gibt Pressemeldungen, daß die LINKE nunmehr ebenfalls der opt-out-Regelung zur Elektronischen Patientenakte zustimmen wird. Ist das korrekt? Wird die LINKE die Opt-in-Regelung fordern?
Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 09.01.2024 von Kathrin Vogler Die Linke

Die Linke im Bundestag hat das von der Bundesregierung vorgelegte Digitalgesetz und das Gesundheitsdatennutzungsgesetz abgelehnt.