Antwort 11.02.2023 von Jian Omar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In diesem Fall ist die SPD unter Frau Giffey zuständig für die Abberufung des ehemaligen Innensenators.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.03.2023 von Nadja Sthamer SPD
Wir arbeiten in der Koalition an eigenen Lösungen um eine langfristig stabile Gesundheitsversorgung für alle zu gewährleisten.
Antwort 08.02.2023 von Martina Häusler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Grünen sind für die Herabsetzung des Wahlalters auf 16, für die Einführung des Zweistimmenwahlrechts und für geschlossene Landeslisten.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.01.2023 von Conny Bruhn dieBasis
Der Politiker selbst muss höchstpersönlich für getroffene Entscheidungen haftbar gemacht werden können - Stichwort Politikerhaftung.
Antwort 19.01.2023 von Anne-Monika Spallek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir begrüßen es daher, dass die Union mit ihrem Antrag zu ME/CFS (Drucksache 20/4886) nun die Debatte im Bundestag erneut anregt. Als Ampel-Koalition haben wir das Thema auch bereits in vielen Debatten eingebracht.