Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd B. • 23.06.2022
Was halten Sie vom Abschluss eines Inter se Modification Treaties z.B mit Kanada oder Malta um die Cannabis Legalisierung rechtssicher durchführen zu können?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 25.07.2022 von Carmen Wegge SPD

Nach den UN Drogenkonventionen sind diese inter se Verträge weder ausdrücklich verboten aber auch nicht vorgesehen.

Frage von Dietrich K. • 23.06.2022
Wird die NRW Landesregierung der Cannabis Legalisierung der Bundesregierung zustimmen?
Portrait von Julia Höller
Antwort 20.07.2022 von Julia Höller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Koalitionsvertrag der Ampel sieht vor, eine kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene in lizenzierten Geschäften einzuführen.

Frage von Martin P. • 08.06.2022
Im Zuge der Legalisierung werden immer wieder Cannabis Social Clubs (CSCs, siehe Spanien) thematisiert. Dort bauen Menschen ihr Cannabis zusammen an, auf sozialer Basis. Befürworten Sie so ein Modell?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Florian R. • 03.06.2022
Genehmigungsvorbehalt Krankenkasse? MDK-Kongress? Legalisierung? Haben Sie diese Dinge bereits auf dem Schirm? Und wenn ja, wie gedenkt die Ampel hier vorzugehen um uns Menschen endlich zu helfen.
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 09.06.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

das "Cannabis als Medizin"-Gesetz war ein Meilenstein. Nun gibt es mit der Überprüfung durch den G-BA eine Perspektive für eine Überführung in die Regelversorgung.

Frage von Felix A. • 03.06.2022
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Sehr geehrte Frau Neubaur, wird in den Koalitionsverhandlungen mit der Union in NRW das Thema Cannabis angesprochen, da sich Thema leider nicht in Ihrem Sondierungspapier finden lässt. MfG Felix
Mona Neubaur
Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN