Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Barbara G. • 09.05.2022
Sehr geehrte Frau Baehrens,wie stehen sie zu der Legalisierung zu Cannabis?Wie wollen sie das umsetzen?
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 30.05.2022 von Heike Baehrens SPD

Uns ist es wichtig, neue Wege in der Drogen- und Suchtpolitik zu gehen.

Frage von Ralf B. • 07.05.2022
Sehr geehrte Frau Bätzing-Lichtenthäler, wird die SPD geführte Regierung in RLP im Bundesrat einer Freigabe von Cannabis zustimmen?
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 23.06.2022 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Sobald der entsprechende Gesetzentwurf zur Entkriminalisierung vorliegt, wird die SPD geführte rheinland-pfälzischen Landesregierung gemeinsam mit den Koalitionspartnern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eine Bewertung vornehmen und über die Abstimmungshaltung im Bundesrat beraten

Frage von Fabian W. • 07.05.2022
Hallo Thomas. Was ist dein Beitrag zur Legalisierung von Cannabis und wie möchtest du mich davon überzeugen dich zu wählen, wenn mir körperliche und seelische Gesundheit aktuell sehr wichtig ist?
Thomas Ziegler - Bereit, die Zukunft zu gestalten.
Antwort ausstehend von Thomas Ziegler CDU
Frage von Dietrich K. • 05.05.2022
Wird die nächste NRW Landesregierung unter FDP Beteiligung einer Cannabis Legalisierung der Ampel im Bundesrat zustimmen (Zustimmungsgesetz)?
Portrait von Angela Freimuth
Antwort 05.05.2022 von Angela Freimuth FDP

Kontrollierte Freigabe von Cannabis mit Qualitätskontrolle und Jugendschutz - Erwachsene für Besitz und Konsum nicht länger kriminalisieren, Prävention stärken

Frage von Jochen T. • 04.05.2022
Wir wollen wissen, ob bei einem Cannabispatient, der verkehrssicher ein Fahrzeug fährt, eine Blutentnahme zulässig ist. Denn der Patient ist nicht berauscht und hat keine Straftat begangen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.05.2022 von Marco Buschmann FDP

Sofern Cannabispatienten aufgrund der Medikation nicht in ihrer Fahrtüchtigkeit eingeschränkt sind, ist eine Teilnahme am Straßenverkehr zulässig

Frage von Hans H. • 04.05.2022
Wie stehen sie zu der Legalisierung von Cannabis?
Antwort 04.05.2022 von Maxim Dyck AfD

Auch wenn ich den Konsum von Canabis nicht befürworte, denn Drogen können keine Lösung sein. Gibt es wiederum einiges was für eine Legalisierung spricht.