Welches Modell währe aus Ihrer Sicht nach der Verabschiedung zur Entkriminalisierung von Cannabis das bessere Model, die Cannabis social clubs; oder die Staatliche Abgabe über spez. Läden oder beides

Gabriela Heinrich, SPD-Bundestagsabgeordnete für Nürnberg-Nord
Gabriela Heinrich
SPD
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Frage von Christian B. •

Welches Modell währe aus Ihrer Sicht nach der Verabschiedung zur Entkriminalisierung von Cannabis das bessere Model, die Cannabis social clubs; oder die Staatliche Abgabe über spez. Läden oder beides

Ich würde gerne von Ihnen erfahren wollen ob Sie wirklich eine eigene Meinung dazu haben oder einen Berater die Arbeit überlassen sich aktiv mit dem Gesetzes Entwurf auseinander zu setzen um dann auf diese Meinung sich verlassen müssen?

Gabriela Heinrich, SPD-Bundestagsabgeordnete für Nürnberg-Nord
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr. B.,

im Koalitionsvertrag haben wir ein Modell mit lizenzierten Geschäften vereinbart:

  • „Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein. Dadurch wird die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet. Das Gesetz evaluieren wir nach vier Jahren auf gesellschaftliche Auswirkungen.“

Meine Meinung dazu ist: Ich unterstütze das.

Bei den Social Clubs – wobei es da auch diverse Ausprägungen gibt – wäre dagegen aus meiner Sicht das Problem, dass es dabei in die Richtung des Eigenanbaus geht, der naturgemäß schwerer zu kontrollieren ist. Generell schätze ich die notwendige Kontrolle – vom THC-Gehalt bis zum Jugendschutz – im Rahmen von lizenzierten Geschäften für besser handhabbar ein. Gewisse Strukturen der Anbaukontrolle haben wir zudem schon mit der Cannabis-Agentur.

Vielleicht noch ein paar Worte zu meinen „Beratern“, wie Sie schreiben: Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Expertinnen und Experten der Fraktion beraten mich – dafür sind sie ja da. Aber selbstverständlich bilde ich mir stets meine eigene Meinung.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriela Heinrich

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