Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne K. • 12.05.2024
Sind Sie der Meinung dass der Staat ( Land) Staatswälder besitzen darf und dann auch Pachteinnahmen aus Windkraft erzielen darf? Ist dies Aufgabe eines Landes sich um die Energieversorgung zu kümmern
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 03.06.2024 von Delara Burkhardt SPD

Dieses Thema wird aber vor allem auf der Ebene des Landes geregelt.

Frage von Dieter C. • 26.04.2024
Guten Tag Frau Bahr, wieso kann ein Minister entscheiden ob eine im Koalitionsvereinbarung getroffene Vereinbarung : Zahlung eines Klimageldes nicht in dieser Legislaturperiode, nicht gezahlt wird?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 27.05.2024 von Ulrike Bahr SPD

Das Bundesministerium der Finanzen hat angekündigt, den für ein Klimageld erforderlichen Kompensationsmechanismus in dieser Legislaturperiode fertigzustellen.

Frage von Michael E. • 21.04.2024
Sehr geehrte Frau Thiemann wie steht um die Entsteheung eines Windparks am Süntel bei Hülsede und wie steht es um Geothermie in der Gemeinde Hülsede
Antwort 17.06.2025 von Colette Christin Thiemann CDU

Bereits 2014 gab es erste Überlegungen zur Errichtung eines Windparks in der Region Hülsede, die damals auf deutlichen Widerstand in der Bevölkerung stießen. Seitdem hat sich einiges verändert, insbesondere durch die gesetzlichen Vorgaben zur Energiewende.

Frage von Manuela B. • 15.04.2024
Warum wird die Privilegierung von Balkonkraftwerken / das Solarpakets 1 weiter verzögert und droht EU-Ausschlussfristen zu verpassen?
Portrait von Michael Kruse
Antwort 04.06.2024 von Michael Kruse FDP

Bei den Stecker-Solar-Geräten wird für große Entbürokratisierung gesorgt und die Anmeldung bei der Bundesnetzagentur stark vereinfacht.

Frage von Manuela B. • 15.04.2024
Warum verzögert die FDP die Privilegierung von Balkonkraftwerken / das Solarpakets 1 und droht damit EU-Ausschlussfristen zu verpassen und damit der deutschen Wirtschaft zu Schaden?
Portrait von Olaf in der Beek
Antwort 19.04.2024 von Olaf in der Beek FDP

Die Verzögerung bei der Verabschiedung des Solarpakets I lag darin begründet, dass die FDP einen Fokus auf die Sicherstellung optimaler Rahmenbedingungen für innovative, aufstrebende Unternehmen legt und gleichzeitig eine marktwirtschaftliche Stärkung der heimischen Solarindustrie anstrebt.