Antwort 10.12.2025 von Dirk Hoffmeister BSW
Der Teil, der wirtschaftliche Konsequenzen für Thüringen enthält, ist in sich nicht schlüssig und mit Nachteilen für die Menschen in Thüringen verbunden.
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Antwort 11.11.2025 von Steffen Schütz BSW
Der Antrag verbindet geschickt das BSW-Thema „Frieden“ mit seinen Unterthemen „diplomatische Konfliktlösung“, „Aufrüstung“, „Militarisierung der Gesellschaft“, „Rüstungsexporte“ und „nachhaltige Wirtschaftsentwicklung statt Rüstungsproduktion“ mit weltanschaulich/wirtschaftlich linken und ideologisch-ökologischen Konzepten und Ideen
Antwort 04.11.2025 von Lars Düsterhöft SPD
Der damalige Antrag der CDU-Fraktion war kein sachlicher Aufklärungsbeitrag, sondern ein politisches Manöver.
Antwort 12.11.2025 von Mark Helfrich CDU
Immerhin geht es um Familien, die getrennt leben müssen.
Antwort ausstehend von Dennis Radtke CDU
Antwort 08.10.2025 von Özlem Demirel Die Linke
Als Linke bin ich gegen die Chatkontrolle und werde mich in meiner Funktion als Abgeordnete des Europaparlaments und Mitglied des Ausschusses für Bürgerliche Freiheiten,Justiz und Inneres (LIBE) auch vehement dagegen einsetzen