Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus J. • 16.06.2023
Sehr geehrte Hr. Kaufmann Wieso ist evtl. geplant an Pensionäre die 3000 Euro Inflationsprämie auszuzahlen, und an Rentenempfänger nicht? Sind wir Rentnerempfänger Menschen zweiter Klasse? Gruß Klaus
Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 27.06.2023 von Malte Kaufmann AfD

Die Inflation muss grundsätzlich bekämpft werden. Rentner sollten nicht anders behandelt werden wie Pensionäre.

Frage von Klaus J. • 16.06.2023
Sehr geehrte Hr. Föhr wieso ist evtl. geplant an Pensionäre die 3000 Euro Inflationsprämie auszuzahlen, und an Rentenempfänger nicht? Sind wir Rentnerempfänger Menschen zweiter Klasse? Gruß Klaus
Portrait von Alexander Föhr
Antwort 19.06.2023 von Alexander Föhr CDU

Es steht daher nicht fest, ob in diesem Gesetz pensionierte Beamtinnen und Beamte berücksichtigt werden, oder ob die diskutierte Prämie ausschließlich an derzeit Berufstätige ausgezahlt wird.

Frage von Klaus J. • 16.06.2023
Sehr geehrte Hr. Cuny Wieso ist evtl. geplant an Pensionäre die 3000 Euro Inflationsprämie auszuzahlen, und an Rentenempfänger nicht? Sind wir Rentnerempfänger Menschen zweiter Klasse? Gruß Klaus
Portrait von Sebastian Cuny
Antwort 19.06.2023 von Sebastian Cuny SPD

Die Zahlungen erfolgen zunächst nach entsprechenden Tarifvereinbarungen an die Tarifbeschäftigten. Ein sog. Übertragungsgesetz könnte diese dann auf die Bundesbeamt:innen übertragen.

Frage von Klaus J. • 16.06.2023
Sehr geehrte Fr. Brantner Wieso ist evtl. geplant an Pensionäre die 3000 Euro Inflationsprämie auszuzahlen, und an Rentenempfänger nicht? Sind wir Rentnerempfänger Menschen zweiter Klasse? Gruß Klaus
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 14.07.2023 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dazu wird derzeit ein Gesetzentwurf zur systemgerechten Übertragung der Ergebnisse der Tarifverhandlungen vom 22. April 2023 auf Beamte, Richter, Soldaten und auch die Versorgungsempfänger des Bundes vorbereitet

Frage von Werner R. • 12.06.2023
Guten Tag Herr Heil, ich habe heute gelesen, daß Pensionäre und Versorgungsempfänger auch vom Inflationsausgleich/steuerfreie Einmalzahlung profitieren sollen, Rentner bleiben aussen vor! Warum?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Zahlung eines Inflationszuschlages zusätzlich zur Rentenanpassung ist keine Aufgabe für die Versichertengemeinschaft der gesetzlichen Rentenversicherung und würde das System überfordern

Frage von Alfred S. • 12.06.2023
Gibt es die Inflationsaufgleichsprämie (3000 €) auch für Pensionäre? Wenn ja, warum dann nicht auch für Rentner, die diese Prämie viel dringender bräuchten?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Zahlung eines Inflationszuschlages zusätzlich zur Rentenanpassung ist hingegen keine Aufgabe für die Versichertengemeinschaft der gesetzlichen Rentenversicherung und würde das System überfordern.