Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helmut Brandt
Antwort 17.01.2013 von Helmut Brandt CDU

(...) Sie haben sicherlich in den Nachrichten verfolgt, dass das Ehegattensplitting in der Diskussion steht. Es ist gut möglich, dass es in der nächsten Legislaturperiode hier zu Änderungen kommt, die sich dann auch auf Ihre Situation auswirken würden. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 01.02.2013 von Thomas Oppermann SPD

(...) diese Darstellung ist nicht ganz korrekt: Für bereits bestehende Ehen wird sich nichts ändern, da für sie ein Vertrauensschutz gelten soll. Die SPD möchte das Ehegattensplitting durch eine Individualbesteuerung ersetzen, dies soll aber nur für neue Ehen gelten. (...)

Frage von Claudia K. • 11.01.2013
Frage an Markus Kurth von Claudia K. bezüglich Familie
Portrait von Markus Kurth
Antwort 11.01.2013 von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ansonsten wollen wir die beitragsfreie Mitversicherung für Ehepartner verändern: Zur Berechnung des Krankenversicherungsbeitrags soll das Familieneinkommen rechnerisch zu gleichen Teilen auf beide Partner verteilt werden und für beide Partner bis zur Beitragsbemessungsgrenze veranlagt werden. Beispiel: Ein Partner verdient 5000.- Euro im Monat, ein anderer Partner nichts. (...)

Portrait von Benjamin Koch-Böhnke
Antwort 11.01.2013 von Benjamin Koch-Böhnke Die Linke

(...) Wenn sich heraus stellt, dass wir auf Grund von Inhalten eine gemeinsame Koalition eingehen können, halte ich Sahra Wagenknecht durchaus für eine geeignete Ministerin. Es kam in der Vergangenheit schon öfter vor, dass Bundespolitiker in Landesregierungen gewechselt sind. (...)

Frage von Heribert E. • 09.01.2013
Frage an Michél Pauly von Heribert E. bezüglich Familie
Portrait von Michél Pauly
Antwort 09.01.2013 von Michél Pauly Die Linke

(...) Niedersachsen könnte von der politischen Stimmung her ein Musterland für einen Politikwechsel sein. Die Zusammenarbeit zwischen SPD, Grünen und Linken war in der Opposition oft vertrauensvoll und vom gegenseitigen Respekt geprägt. (...)