Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufgrund der hohen Anzahl eingehender Anträge ist mit einer mehrmonatigen Bearbeitungszeit zu rechnen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.01.2023 von Marco Buschmann FDP
Damit wird dem öffentlichen Interesse an der Verhinderung des Identitätsmissbrauchs oder der Identitätsänderung Rechnung getragen (Art. 13b Abs. 4 der RL).
Antwort 08.12.2022 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
mit dem Anlagenzertifikat werden die elektrischen Eigenschaften und die Netzkonformität einer Anlage bescheinigt. Bei mittelgroßen Anlagen, die mittlerweile 20% der Erzeugung ausmachen, ist ein solches Zertifikat für die Gewährleistung der Systemstabilität unabdingbar.
Antwort 06.01.2023 von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit dem Anlagenzertifikat werden die elektrischen Eigenschaften und die Netzkonformität einer Anlage bescheinigt. Bei mittelgroßen Anlagen, die mittlerweile 20% der Erzeugung ausmachen, ist ein solches Zertifikat für die Gewährleistung der Systemstabilität unabdingbar.
Antwort 16.11.2022 von Nico Weinmann FDP
Die Möglichkeit zur Erhebung von Gebühren ergibt sich für Gemeinden aus dem Landes-Kommunalabgabengesetz.
Antwort 24.11.2022 von Marco Buschmann FDP
Im August 2022 hat das Bundesministerium der Justiz den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung verwaltungsgerichtlicher Verfahren veröffentlicht