Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias K. • 11.02.2026
Wann wird die Rechtslage so geändert, dass die Ankündigung, den Bundeszuschuss künftig an die tatsächlichen Kosten der versicherungsfremden Leistungen der GKV anzupassen, umgesetzt wird?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 25.02.2026 von Simone Borchardt CDU

GKV stabilisieren: Bundeszuschuss verlässlich an versicherungsfremde Leistungen anpassen

Frage von M. E. • 10.02.2026
Wie garantieren Sie, dass bei Sparzwänge die gesundheitliche und zahnmedizinische Grundversorgung unangetastet bleibt, statt die politische Verantwortung an die Verwaltung zu delegieren
Portrait von Nina Warken
Antwort 21.03.2026 von Nina Warken CDU

Die Poststelle des Bundesgesundheitsministeriums beantwortet zeitnah alle Anfragen zu gesundheitspolitsichen Themen im Auftrag der Gesundheitsmisterin Nina Warken.

Frage von Stefan B. • 10.02.2026
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hallo Herr Linnemann, sie lehnen GKV Beiträge auf Mieteinnahmen ab, da viele Vermieter die Vermietung als Eigenvorsorge fürs Alter ansehen. Gilt das Argument nicht erst recht für die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Sebastian B. • 13.01.2026
Beschluss zur pauschalen Beihilfe im Landtag?
Tobias Krull
Antwort 20.01.2026 von Tobias Krull CDU

Die Regelung zur pauschalen Übernahme eines Beitrags des Dienstherrn zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung der Beamten ist mit Wirkung vom 01.01.26 (unabhängig vom Veröffentlichungsdatum) in Kraft getreten.

Frage von Karl-Heinz W. • 07.01.2026
Was tun Sie gegen die ungleiche Behandlung von ehemals Erwerbstätigen Rentnern und Beamten? Hier Beitragsätze der GKV für Rentner und Beamte
Portrait von Lutz Brinkmann
Antwort 12.01.2026 von Lutz Brinkmann CDU

Zunächst zur Einordnung, weil die beiden Zahlen 14,6 Prozent und 14,0 Prozent häufig missverstanden werden.