Antwort 03.05.2012 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) die Diskussion über eine Kulturflatrate steht erst am Anfang. Ob es zu dieser Art der Abgabe überhaupt kommt, steht noch nicht fest. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.05.2012 von Stephan Thomae FDP
(...) Der Vorschlag einer Kulturflatrate ist einer von vielen, die wir im Rahmen um die Debatte des Urheberrechts im Zeitalter des Internet diskutieren sollten. Ich bin allerdings der Meinung, dass eine Pauschalierung – die immer auch Unbeteiligte mit trifft – nicht nötig ist. (...)
Antwort 03.05.2012 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Undifferenzierte Information und Nachwuchswerbung der Bundeswehr hat im Unterricht nichts zu suchen. Daher werden wir auf die Einhaltung bestehender gesetzlicher Regelungen pochen: Laut dem schleswig-holsteinischen Schulgesetz darf die Schule Sachverhalte nicht politisch einseitig behandeln (SchulG § 4 Abs. (...)
Antwort 03.05.2012 von Jens Petersen CDU
(...) Durch das am 1. November 2007 in Kraft getretene Bürokratieabbaugesetz wurde in weiten Teilen der Verwaltungsverfahren das Widerspruchsverfahren in Nordrhein.-Westfalen abgeschafft. Das Gesetz selbst ist bis zum 31. (...)
Antwort 02.05.2012 von Christian Woelk PIRATEN
(...) Die Piratenpartei versteht sich als Mit-Mach-Partei, auch ohne Parteizugehörigkeit können Sie als Interessierter Bürger dabei sein und (...)
Antwort ausstehend von Marc Olejak PIRATEN