Antwort 12.06.2020 von Cansel Kiziltepe SPD
(...) Deshalb bin ich der Meinung, dass wir endlich ein rechtssicheres und selbstbestimmtes Personenstandsrecht schaffen müssen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.06.2020 von Dirk Heidenblut SPD
(...) Grundsätzlich halte ich es für richtig das geltende Recht zu reformieren. Ob der angekündigte Entwurf der richtige Weg ist, wird die Beratung ergeben. (...)
Antwort 16.06.2020 von Wiebke Esdar SPD
(...) Grundsätzlich begrüße ich aber die Richtung, in die der Gesetzentwurf (Stand jetzt) geht. Denn ich bin dafür, dass Transsexuellen-Gesetz abzuschaffen (...)
Antwort 19.06.2020 von Fritz Felgentreu SPD
Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist schon lange klar, dass das Transsexuellen-Gesetz abgeschafft werden muss. Sehr viele Teile des Gesetzes sind durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) auch schon als nicht verfassungskonform eingestuft worden. Wir teilen diese gerichtliche Einschätzung.
Antwort 19.06.2020 von Hilde Mattheis SPD
(...) Für uns in der SPD-Bundestagsfraktion steht fest, dass das Transsexuellengesetz reformiert gehört. (...)
Antwort 18.06.2020 von Lothar Binding SPD
(...) Für uns, für die SPD-Bundestagsfraktion ist schon lange klar, dass das Transsexuellen-Gesetz abgeschafft werden muss. Katarina Barley hatte bereits im vergangenen Jahr einen Versuch dazu unternommen. (...)