Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 05.08.2019 von Christoph Ploß CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die in der Vierzehnten Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften geplante Änderung begrüße ich. Inhaber einer Fahrerlaubnis der Klasse B dürften damit auch Leichtkrafträder der Klasse A1 führen, ohne die für die Klasse A1 vorgeschriebene Ausbildung vollständig durchlaufen und die theoretische und die praktische Prüfung ablegen zu müssen. (...)

Hansjörg Durz
Antwort 13.08.2019 von Hansjörg Durz CSU

(...) Die Zahl von Übergriffen auf Einsatz- und Rettungskräfte hat zugenommen. Vor diesem Hintergrund hat der Deutsche Bundestag bereits im April 2017 das "Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften" verabschiedet. Mit dem Gesetz wurden neue Straftatbestände eingeführt, die unsere Sicherheits- und Rettungskräfte besser schützen. (...)

Frage von Tobias und Nasanin B. • 13.05.2019
Frage an Omid Nouripour von Tobias und Nasanin B. bezüglich Verkehr
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.05.2020 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ich würde es sehr begrüßen, wenn man die theoretische Fahrerlaubnisprüfung in mehr Sprachen ablegen könnte. (...)

Portrait von Frank Pasemann
Antwort 31.07.2019 von Frank Pasemann parteilos

(...) in diesem Fall möchte ich an die Experten des ADAC verweisen, die sich kürzlich mit dieser Frage beschäftigten. https://www.adac.de/verkehr/rund-um-den-fuehrerschein/aktuelles/autofuehrerschein-motorrad-fahren/ Ich hoffe, Ihre Frage ist damit beantwortet, andernfalls Sie sich gerne wieder an mich wenden können. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort 12.03.2019 von Burkhard Lischka SPD

(...) Bei der aktuell gültigen, dritten Führerscheinrichtlinie (2006/126/EG) handelt es sich in Art. 6 Ziff. (...)