Antwort ausstehend von Lorenz Caffier CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Leif-Erik Holm AfD
Antwort 18.08.2026 von Thomas Grote CDU
Bürgergeld muss aus Steuern finanziert werden. Arbeitnehmer und Rentner dürfen nicht über höhere Krankenkassenbeiträge für Staatsaufgaben zahlen.
Antwort ausstehend von Birgit Hesse SPD
Antwort 08.08.2016 von Björn Eggert SPD
(...) Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist für alle Menschen in Deutschland frei empfangbar und bietet ein sehr vielfältiges Programm. Ein hochwertiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk benötigt natürlich auch ausreichende finanzielle Mittel, um seinem Auftrag nachzukommen. Ich finde es richtig, dass es dazu eine Abgabe gibt, weil nur so die Mittel zweckgebunden bereitgestellt werden können. (...)
Antwort ausstehend von Marcus Pretzell parteilos