Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 23.04.2012 von Manfred Vandersee PIRATEN

(...) Leider kann ich zu Ihren Fragen keine Stellung nehmen, da ich mit der Thematik Seniorenpolitik gar nicht vertraut bin und mich mit dem Thema selbst überhaupt noch nicht beschäftigt habe. Ich werde das zum geeigneten Zeitpunkt jedoch nachholen. (...)

Portrait von Marcus Brühl
Antwort 23.04.2012 von Marcus Brühl PIRATEN

(...) Ich befürworte öffentlich rechtlichen Rundfunk und dessen Finanzierung als allgemeine Umlage. Dies ist meines Erachtens die beste Möglichkeit halbwegs neutrale Nachrichten zu gewährleisten. Die GEZ und insb. (...)

Portrait von Rolf Seel
Antwort 23.04.2012 von Rolf Seel CDU

(...) meines Wissens handelt es sich hier um einen Vergleich im Zusammenhang mit einem anhängigen Gerichtsverfahren zwischen Zeitungsverlegern und öffentlich rechtlichen Rundfunk und Fernsehanstalten. Um einer Verurteilung zuvorzukommen haben die Öffentlich-Rechtlichen angeboten diese Selbstbeschränkung in den Staatsvertrag aufzunehmen, da deren Inhalte durch die Gebührenfinanzierung einen unzulässigen finanziellen Wettbewerbsvorteil gegenüber den privaten Zeitungsverlegern hatten. (...)

Antwort 23.04.2012 von Holger Kohl PIRATEN

(...) im Landtag würde ich vor allem für Bürgerrechte, für mehr (man darf es kaum noch schreiben weil es zum Unwort avanciert) Transparenz und als Volksvertreter stehen. (...)