Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.05.2012 von Marcel Schwalb PIRATEN

(...) Die Piratenpartei NRW vertritt den generellen Standpunkt, dass von der Allgemeinheit finanzierte Produktionen unter eine freie Lizenz gestellt werden sollten. Details zu dieser Lizenz müssen mit allen Beteiligten erarbeitet werden, sobald wir politischen Einfluss in den Parlamenten haben. (...)

Portrait von Rolf Seel
Antwort 22.04.2012 von Rolf Seel CDU

(...) Urheberrechtsangelegenheiten werden nicht im Landtag beraten. Dies sind Angelegenheiten, die vom Bundestag beraten und entschieden werden müssen. (...)

Antwort 22.04.2012 von Detlef Schmidt PIRATEN

(...) Darüber hinaus fordern die Piraten in OWL die Durchführung eines Volksentscheides auf Bezirks- oder Landesebene, um eine von der Gesellschaft getragene Lösung zu finden. Immerhin befindet sich der größte Teil des fraglichen Gebietes des Teutoburger Waldes und der Egge im Besitz der Bürger (Kreis Lippe, Landesverband Lippe). (...)

Antwort 23.04.2012 von Klaus Mertens SPD

(...) Die Koalitionsfrage ist natürlich immer sehr spannend - vor der Wahl genauso wie hinterher. Als Sozialdemokrat hätte ich am liebsten eine eigene absolute Mehrheit, denn nur dann können die Inhalte der SPD auch 1:1 in gute Politik umgesetzt werden. (...)