Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael B. • 04.09.2024
Warum stört es Sie wenn sich Menschen für unterdrückte Völker wie zb den Palästinenser einsetzen? Sollte Sie nicht aus der deutschen Geschichte gelernt haben?
Portrait von Michael Breilmann
Antwort 07.11.2024 von Michael Breilmann CDU

Jeder soll sich in unserem freiheitlichen Rechtsstaat im Rahmen der Gesetze friedlich für etwas einsetzen, dagegen kann niemand etwas haben.

Frage von Jan L. • 03.09.2024
Moin Herr Saathoff, sollte die Entwicklungshilfe für die Mongolei zukünftig überdacht werden?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 05.09.2024 von Johann Saathoff SPD

Dass die Mongolei als Mitgliedsstaat des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) Wladimir Putin empfangen und einen Haftbefehl gegen ihn nicht vollstreckt hat, wirft zweifelsohne einige Fragen auf.

Frage von Felix H. • 01.09.2024
Wie bewerten Sie die gezielte Aufweichung des neuen Sanktionspakets gegen Russland durch die Bundesregierung ("Das neue Ungarn in der EU") im erzählten "Interesse der deutschen Wirtschaft"?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Elisabeth B. • 01.09.2024
Wie stellen Sie sich die Zukunft de UNRWA vor? Welche Maßnahmen sehen Sie als geeignet, den Einfluss von Terrororganisationen wie IS oder Hamas auf Gruppen oder Einzelpersonen in D/EU zu stoppen?
Portrait von Christian Sauter
Antwort ausstehend von Christian Sauter FDP
Frage von Elisabeth B. • 01.09.2024
Wie stellen Sie sich die Zukunft de UNRWA vor? Welche Maßnahmen sehen Sie als geeignet, den Einfluss von Terrororganisationen wie IS oder Hamas auf Gruppen oder Einzelpersonen in D/EU zu stoppen?
Jürgen Berghahn, vor rotem Hintergrund
Antwort 06.09.2024 von Jürgen Berghahn SPD

Die Bundesregierung hat in den vergangenen Monaten mehrere islamistische Vereine und deren Teilorganisationen verboten und wird dieses Instrument konsequent weiter anwenden.

Frage von Elisabeth B. • 01.09.2024
Wie stellen Sie sich die Zukunft de UNRWA vor? Welche Maßnahmen sehen Sie als geeignet, den Einfluss von Terrororganisationen wie IS oder Hamas auf Gruppen oder Einzelpersonen in D/EU zu stoppen?
Kerstin Vieregge
Antwort 09.10.2024 von Kerstin Vieregge CDU

Eine wirksame Maßnahme zur Bekämpfung des Einflusses von Terrororganisationen wie IS oder Hamas besteht darin, die finanzielle Unterstützung und Infrastruktur von Akteuren zu schwächen, die diese Organisationen indirekt stärken.