Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arne Platzbecker
Antwort 25.04.2024 von Arne Platzbecker SPD

Es existieren lediglich Regelungen, die den Baubeginn betreffen: Nach Erteilung einer Baugenehmigung muss in der Regel innerhalb einer bestimmten Frist mit dem Bau begonnen werden, die meist drei Jahre beträgt.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Wichtig ist, dass wir auch schon im heutigen Recht Möglichkeiten haben, sich dagegen abzusichern.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 07.06.2024 von Volker Wissing parteilos

Ich stelle mir beispielsweise eine Deutschland-App vor, in der alle Verwaltungsdienstleistungen sowie Gesundheitsdaten zugänglich sind.

Portrait von Oliver Ulloth
Antwort 24.03.2024 von Oliver Ulloth SPD

Da diese nicht meinen Zuständigkeitsbereich, also das Land Hessen, betrifft, möchte ich Ihnen empfehlen, Ihr Anliegen dem Petitionsausschuss des Landes Rheinland Pfalz vorzutragen und ggf. eine Petition einzureichen.

Portrait von Ina Scharrenbach
Antwort ausstehend von Ina Scharrenbach CDU