Antwort 14.07.2020 von Hubertus Heil SPD
(...) Wir haben versucht, all diesen Interessen gerecht zu werden, indem wir die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (KWSB) eingesetzt haben (...)
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Antwort 01.07.2020 von Uwe Schmidt SPD
(...) Wir haben uns im Koalitionsvertrag vorgenommen, einen Plan zur schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung zu entwerfen. Auch wollten wir ein Ausstiegsdatum ins Auge fassen, bei dem es keinen Weg zurück zur Devise "Strom durch Kohle" gibt. (...)
Antwort 02.07.2020 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich werde am 03.07.2020 in der Abstimmung über das Kohleaustiegsgesetz mit Nein stimmen. Ich stimmen Ihnen zu, dass der Gesetzentwurf hinter den schon sehr zaghaften Kompromiss der Kohlekommission zurückbleibt. Schon dort hätte ein schnellerer Ausstieg festgelegt werden müssen. (...)
Antwort 16.07.2020 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Als GRÜNE Bundestagsfraktion setzen wir uns daher weiterhin für den frühestmöglichen Kohleausstieg in Deutschland ein, um dem Klimaschutz einen Beitrag zu leisten. (...)
Antwort 08.07.2020 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Stattdessen ist die Regierung einseitig zu Gunsten der Kohleindustrie vom Kompromiss abgewichen. Dies zeigt sich auch in den hohen Entschädigungssummen für die Kohlekraftwerke. (...)
Antwort 01.07.2020 von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das Ergebnis der Kohlekommission, welches seinerzeit zu Recht als gelungener gesellschaftlicher Kompromiss gewertet wurde, ist nicht 1:1 im Gesetz umgesetzt. (...)