(...) Dennoch musste Deutschland erst vor dem UN-Menschenrechtsausschuss im Rahmen des Universal Periodic Review (UPR) dazu aufgefordert werden, die Polizeipraxis des sogenannten „Racial Profiling“ als rassistisch diskriminierendes Fahndungsmuster unterbleiben zu lassen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.06.2020 von Barbara Fuchs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 24.06.2020 von Horst Arnold SPD
(...) Wir haben hierzu entsprechende Initiativen in den Landtag eingebracht, in denen wir u.a. fordern, auch in Bayern ein sichtbares Zeichen gegen Rassismus zu setzen (...)
Antwort 10.06.2020 von Petra Guttenberger CSU
(...) Gerade in Bayern wird bereits eine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg gebracht - und dies schon seit Jahren – unabhängig von der BLM-Bewegung. (...)
Antwort ausstehend von Monika Düker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 11.09.2020 von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) die Sensibilisierung für Rassismus undDiskriminierung bei den Polizeibeamtinnen und -beamten sehr wichtig. (...)
Antwort 06.06.2020 von Markus Herbert Weske SPD
(...) nein, eine Einrichtung spezieller Ansprechpersonen für LSBTIQ* bei der Polizei ist seitens der schwarz-gelben Landesregierung nicht geplant. (...)