Antwort ausstehend von Bernd Lange SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.04.2019 von Joachim Schuster SPD
(...) Obwohl die Cyberangriffe meist grenzüberschreitend sind, liegt die Zuständigkeiten für die Cybersicherheit und für die Strafverfolgung leider weiterhin auf nationaler Ebene. Deshalb drängt auch das Europäischen Parlament darauf, eine bessere Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten herzustellen. (...)
Antwort 12.02.2019 von Birgit Collin-Langen CDU
(...) Wie ich Ihnen bereits in meinem ersten Schreiben versichert habe, bin ich mir bewusst, wie wichtig diese Fragestellung ist. Aus meiner langjährigen Erfahrung als Oberbürgermeisterin weiß ich aber auch, dass das ein sehr emotionales Thema ist. (...)
Antwort ausstehend von Ismail Ertug SPD
Antwort ausstehend von Sylvia-Yvonne Kaufmann SPD
Antwort 22.03.2019 von Bernd Lange SPD
(...) Darüber hinaus hat der Wissenschaftliche Ausschuss der Kommission für Gesundheit, Umwelt und neu auftretende Risiken (SCHEER) ein ständiges Mandat, eine unabhängige Aktualisierung der verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse vorzulegen. Diese Gutachten haben bisher keine wissenschaftliche Begründung für die Änderung der Grenzwerte der Empfehlung 1999/519/EG des Rates über die Exposition der Bevölkerung gegenüber elektromagnetischen Feldern (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:31999H0519&from=DE) geliefert. (...)