Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 16.06.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zur inhaltlichen Frage: Eine qualitätsorientierte Steuerung in der Kieferorthopädie ist aus unserer Sicht grundsätzlich vertretbar. Im KFO-Bereich bestehen strukturelle Überversorgungstendenzen, und gezielte fachliche Eingrenzungen unterscheiden sich methodisch von pauschalen Leistungskürzungen, die wir an anderer Stelle des GKV-BStabG kritisieren.

Portrait von Martin Häusling
Antwort 19.05.2026 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Patentfrage ist zentral bei der demnächst erfolgenden Abstimmung im Europäischen Parlament zur Neuregulierung von Pflanzen, die mit sogenannten Neuen Genomischen Techniken (NGTs) erzeugt wurden.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 12.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Faire Prüfung statt Pauschalurteil: Maßstab bleibt der nachweisbare Nutzen für die Versorgung.