Antwort 04.12.2025 von Bernd Lange SPD
Europa hat in den vergangenen Jahren hohe Standards gesetzt. Dieses Fundament sollte nicht leichtfertig verändert werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.01.2026 von Daniel Caspary CDU
Ziel des Digitalen Omnibus ist nicht die Abschwächung digitaler Bürgerrechte, sondern eine Vereinfachung und Aktualisierung der bestehenden Datenschutz- und Digitalvorschriften, damit sie mit den technologischen Entwicklungen, insbesondere im Bereich künstlicher Intelligenz, Schritt halten können.
Antwort ausstehend von Angelika Niebler CSU
Antwort ausstehend von Dennis Radtke CDU
Antwort 02.12.2025 von Andreas Schwab CDU
Sie können als Nutzerin oder Verbraucher selbst entscheiden, wie Sie mit Ihren Daten umgehen - und das wird auch nach dem sogenannten "Daten-Omnibus" so bleiben!
Antwort ausstehend von Gregor Kaiser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN