Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joachim Maurice M. • 25.04.2026
Patientensicherheit muss Rechtsnorm werden. Was hindert Parteien und Sie persönlich, Patientensicherheit als Rechtsanspruch im SGB V zu verankern? Sind Sie bereit, das Thema proaktiv zu bearbeiten?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 19.05.2026 von Stephan Pilsinger CSU

Der Rückzug wichtiger Akteure aus dem Aktionsbündnis Patientensicherheit ist ein Warnsignal.

Frage von Joachim Maurice M. • 25.04.2026
Patientensicherheit muss Rechtsnorm werden. Was hindert Parteien und Sie persönlich, Patientensicherheit als Rechtsanspruch im SGB V zu verankern? Sind Sie bereit, das Thema proaktiv zu bearbeiten?
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Norbert S. • 15.04.2026
S.g. Frau Warken wieviel Geld ließe sich im Gesundheitswesen durch ein Tempolimit 110/80/30 einsparen? Lärm Luft Unfälle etc. Gibt es belastbare Zahlen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 18.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Norbert S. • 15.04.2026
Sehr geehrte Frau Dröge, Gesundheitsreform... Wieviel Geld ließe sich mit einem Tempolimit 110/80/30 im Gesundheitswesen sparen Durch Erkrankungen Lärm Luft etc Unfällen etc. Gibt es belastbare Zahl
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 20.04.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Durch ein generelles Tempolimit ließe sich Geld im Gesundheitswesen einsparen.

Frage von Michael F. • 06.04.2026
Wenn Sie nun sagen, dass die SPD keine höheren Zuzahlungen bei Arzneimitteln akzeptieren wird, stellt sich mir die Frage welches Einsparpotential die SPD im Gesundheitswesen nutzen will.
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 15.04.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Als SPD haben wir Vorschläge für Reformen gemacht. Wir wollen etwa die Finanzierung gerechter gestalten und perspektivisch mehr Einkommensarten einbeziehen.