Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 06.02.2026 von Verena Hubertz SPD

Eine Überschreitung der Geschwindigkeit um 50 % pauschal als Fahrzeugrennen zu betrachten, würde dem unterschiedlichen Unrechtsgehalt der Taten nicht gerecht. Auch der Führerscheinentzug kann bereits jetzt angeordnet werden.

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 15.09.2025 von Patrick Schnieder CDU

Für mich war nicht hinreichend ersichtlich, wie sich die geplanten Neuerungen auf das übergeordnete Ziel der Straßenverkehrssicherheit auswirken würden

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.02.2025 von Thorsten Frei CDU

Nichtsdestotrotz nehme ich wahr, dass es verschiedene Kritikpunkte und Reformvorschläge bspw. von Seiten des ADAC gibt.