Die Zielvereinbarung des Koalitionsvertrags ist klar formuliert: „Wir wollen, dass für Bezieherinnen und Bezieher von Sozialleistungen, insbesondere der Grundsicherung, immer Anreize bestehen, ein höheres Erwerbseinkommen zu erzielen oder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufzunehmen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Antwort ausstehend von Omid Najafi AfD
Antwort 11.09.2025 von Paul Ziemiak CDU
Für große Aufgaben kommt es insbesondere auf die richtigen Ideen und einen guten Charakter an

Antwort 24.11.2025 von Rocco Kever AfD
Meine berufliche Laufbahn und Ausbildung sind detailliert in meinem Lebenslauf auf den Websites des Deutschen Bundestags und der AfD-Fraktion dargestellt.
Antwort 10.02.2026 von Nina Warken CDU
Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen
Antwort 27.11.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Schulpflicht im Sekundarbereich II soll sicherstellen, dass Jugendliche nach ihrem Abschluss nicht ohne Anschluss bleiben und auf dem Weg in Ausbildung oder Beruf verlässlich begleitet werden. Praxisphasen sind ausdrücklich möglich, müssen jedoch pädagogisch eingebettet und rechtlich abgesichert sein.