Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Unabhängig von Entlastungen kurzfristiger Natur braucht es maximalen diplomatischen Einsatz zur Beilegung der Irankrise sowie die Stärkung der Energieversorgungsdiversifizierung.

Dr. Philipp Rottwilm
Antwort 06.05.2026 von Philipp Rottwilm SPD

Letztlich zahlt die ganze Welt für den Iran-Krieg.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 15.05.2026 von Carmen Wegge SPD

Ich halte den Angriff der USA auf den Iran wie viele Völkerrechtler für völkerrechtswidrig. Deshalb muss die Bundesregierung prüfen, ob die Nutzung deutscher Infrastruktur, einschließlich Überflugrechten für US-Militärflugzeuge, in diesem Zusammenhang rechtlich zulässig ist.

Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 02.04.2026 von Ansgar Heveling CDU

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Stellungnahme zur Ihrer Frage.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Begriffe spiegeln unterschiedliche historische und völkerrechtliche Kontexte wider – eine differenzierte Betrachtung ist meiner Meinung nach angebracht

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 14.04.2026 von Adis Ahmetović SPD

Für mich ist klar: Deutsche Infrastruktur darf nicht zur Unterstützung eines völkerrechtswidrigen Krieges beitragen.