Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Angelika M. • 23.09.2024
Wie planen Sie zukünftig die Besteuerung der Renten? Ist es richtig dass für Alleinstehende 18.000 € steuerfrei sein sollen? Soll Einkommen darüber mit 60 % besteuert werden bei Stufe bis 6.000 €?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.09.2024 von Stephan Brandner AfD

Unser Rentenkonzept müssen Sie als Ganzes betrachten. Sie finden es hier: https://afdbundestag.de/eckpunktepapier-alterssicherung/

Frage von Andreas A. • 04.09.2024
Warum gibt es keine Bürgergeldsatz unabhängige Grundsicherung ? Bedürftige Rentner haben für ihre Rente gearbeitet ,von einem Zuverdienst werden auch noch vom ersten Euro an 70% abgezogen
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 10.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum unterscheidet dementsprechend nicht nach den jeweiligen Ursachen für den Hilfebedarf. Deshalb ist die Höhe der Regelbedarfe in den sozialen Mindestsicherungssystemen grundsätzlich einheitlich bemessen.

Frage von Wolfgang Z. • 30.08.2024
Hallo Frau Göbel, würden sie sich dafür einsetzen,dass in Chemnitz Senioren ab 75 Jahren den öffentlichen Nahverkehr in der Stadt kostenfrei nutzen können.
Profilbild der SPD-Landtagskandidatin Sandra Göbel. Sie hat schulterlanges braunes Haar und trägt eine schwarze Brille mit goldenen Verzierungen.
Antwort ausstehend von Sandra Göbel SPD