Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Adrian G. • 15.10.2025
Frage zur ihrer Stellungname zum US Konzern Palantir.
Portrait von Anna Aeikens
Antwort 24.10.2025 von Anna Aeikens CDU

Auf Grundlage geltender Gesetze müssen die Polizeibehörden das beste Produkt auf dem Markt finden oder selbst entwickeln

Frage von Kim W. • 04.10.2025
Liebe Frau Reichinnek, mit Blick auf die Uiguren, Taiwan und Überwachung, vermute ich, dass Chinas Regierung das Vorgehen des Kremls nicht verurteilt. Was würde Ihre Partei China anbieten? LG Wirth
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Rüdiger K. • 15.09.2025
Wird die SPD eine Zustimmung Deutschlands zur Chatkontrolle verhindern?
Macit Karaahmetoglu
Antwort 26.09.2025 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Eine effektive Bekämpfung von Kindesmissbrauch bedarf aus meiner Sicht nicht der Massenüberwachung, sondern der Stärkung von Ermittlungsbehörden, zielgerichtete Ermittlungsbefugnisse sowie Präventionsmaßnahmen.

Frage von Karlheinz K. • 11.09.2025
Die Polizei soll bald auch Gesichter-Suchmaschinen wie Clearview und Überwachungs-KI wie Palantir nutzen. Werden Sie für oder gegen den Gesetz-Entwurf stimmen? Ich bitte um eine klare Auskunft.
Portrait von Marcus Bocklet
Antwort 11.09.2025 von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Beschluss wird im Bundestag verhandelt . Die Grünen im Bundestag werden den Gesetzentwurf ablehnen.

Frage von Karlheinz K. • 11.09.2025
Die Polizei soll bald auch Gesichter-Suchmaschinen wie Clearview und Überwachungs-KI wie Palantir nutzen. Werden Sie für oder gegen den Gesetz-Entwurf stimmen? Ich bitte um eine klare Auskunft.
Portrait von Heiko Kasseckert
Antwort ausstehend von Heiko Kasseckert CDU