Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 04.11.2024 von Marco Buschmann FDP

Die partielle Unverbindlichkeit ergibt sich insbesondere daraus, dass die Bundesrepublik eine Koalitionsdemokratie ist. Trotz bestehender Schnittmengen sind die potenziellen Koalitionspartner auf Kompromisse angewiesen, die in der Regel von den jeweiligen Wahlprogrammen abweichen.

B.Schwarz und ihr Hund Chiron
Antwort 03.06.2024 von Barbara Schwarz Tierschutzpartei

Jedem empfindungsfähigen Lebewesen ist das Recht auf sein Leben zuzugestehen, mit allen Konsequenzen und Sorgfalts-Pflichten für den Menschen.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 07.03.2024 von Sahra Wagenknecht BSW

das Europawahlprogramm des BSW wurde auf dem Parteitag in Berlin  am 27. Januar 2024 beschlossen.