Antwort ausstehend von Stefanie Bung CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.08.2026 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auf meine Anfrage hin teilt mir die Bundesregierung mit, dass das Bundesministerium für Verkehr einer erneuten Prüfung für den Abschluss einer Gegenseitigkeitsvereinbarung mit der Türkei offen gegenüber steht, sofern die Türkei noch Interesse hat und einen weiteren Vorstoß unternimmt.
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU
Digitale Lernangebote und Simulatoren sollen dafür zusätzliche Möglichkeiten eröffnen. Maßgeblich ist der Nutzen für die Fahrschülerinnen und Fahrschüler.
Antwort 01.06.2026 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die vierte Führerscheinrichtlinie wurde auf EU-Ebene im Oktober 2025 novelliert. Wann genau das Bundesverkehrsministerium die Richtlinie implementieren wird, lässt sich noch nicht abschätzen, da die Mitgliedstaaten noch bis zum 26. November 2028 Zeit haben, die Richtlinie in nationales Recht zu überführen.
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU
Am Stakeholder-Dialog „Bezahlbarer Führerschein“ am 21. Juli 2025 nahmen ACE, ADAC, der Bundesverband deutscher Fahrschulunternehmer, die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände, DEKRA, der Interessenverband deutscher Fahrlehrer, Moving, der TÜV-Verband und der Verband Innovativer Fahrschulen Deutschland teil.
Antwort 26.03.2026 von Jan-Christoph Oetjen FDP
Zunächst muss zwischen einer Verordnung und einer Richtlinie unterschieden werden.