Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carsten M. • 10.12.2023
Wie wird die LKW Maut überhaupt kontrolliert ?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 25.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Grundsätzlich ist für die ordnungsgemäße Entrichtung der Maut das Bundesamt für Logistik und Mobilität zuständig.

Frage von Matthias M. • 01.12.2023
Warum wir die LKW Maut erhöht aber die Einnahmen nicht in CO2 freie Verkehrsmittel investiert. Aktuell kein Fördertopf für Elektro LKW.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 19.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mittel aus der LKW-Maut fließen mittlerweile auch in die Bahn-Infrastruktur.

Frage von Klaus Z. • 18.11.2023
Wegen Lkw Mauterhöhung zum 01.11.2023 weitere Verlagerung des Schwerlastverkehrs auf die Mautfreien Landstrassen und in die Dörfer. z.B. L284 Ravensburg/Dachser - Appendorf B30 Auffahrt statt B30.
Portrait von Thomas Dörflinger
Antwort 21.11.2023 von Thomas Dörflinger CDU

Wir haben bereits jetzt schon einige Gemeinden, die nachweislich von einem hohen Schwerlastverkehr belastet werden.

Frage von Ilse F. • 13.10.2023
Warum bringt die FDP einen Gesetzesvorschlag zur Erhöhung der LKW Maut, ohne dass eine Alternative am Markt vorliegt, die tatsächlich eine klimapolitische Auswirkung mitbringen würde?
Portrait von Valentin Abel
Antwort 22.12.2023 von Valentin Abel FDP

Grundsätzlich ist die Einführung einer CO2-Komponente in der Maut mit Inkrafttreten der neuen europäischen Wegekostenrichtlinie bereits ab 25. März 2024 bindend.

Frage von Laura Catharina C. • 26.09.2023
Herr Wissing, warum kontrolliert die BALM immer noch nicht ausreichend MiLog und Kabotageverstöße von ausländischen Kraftfahrzeugen? Warum nehmen wir uns in diesem Fall kein Beispiel an Frankreich?
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos