Antwort 04.10.2023 von Michaela Schwarz FDP
Bürgerentscheide benötigen einen wesentlichen Grad an Unterstützung der ganzen Bevölkerung. Die Quoren halten wir daher für angemessen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Selim Balcioglu SPD
Antwort ausstehend von André Kruschke dieBasis
Antwort ausstehend von Axel Wintermeyer CDU
Antwort 03.10.2023 von Bianca Strauß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Zustimmungsquorum von 25 Prozent bei Volksentscheiden halte ich für angemessen. In einer Demokratie ist es wichtig, die Abstimmungsprozesse, um Mehrheiten zu organisieren, effizient halten, damit wir insgesamt handlungsfähig bleiben.
Antwort 27.09.2023 von Carola Gottas Die Linke
Ich bin dafür, das Quorum niedriger anzusetzen und auch die zweite Unterschriftensammlung, welche bei den Gemeinden erfolgen muss, zu vereinfachen