Antwort 16.11.2023 von Stephan Brandner AfD
Die AfD hat bereits bei der damaligen Haushaltsverhandlung alle anderen Fraktionen auf die Verfassungswidrigkeit hingewiesen
Die AfD hat bereits bei der damaligen Haushaltsverhandlung alle anderen Fraktionen auf die Verfassungswidrigkeit hingewiesen
Bei den 60 Milliarden Euro hat es sich um sogenannte Kreditermächtigungen für das Jahr 2021 gehandelt. Das bedeutet, dass der Staat sich dieses Geld in Form von Krediten für die Finanzierung von Corona-Hilfen hätte leihen können.
Ich unterstütze Ihre Forderung nach ausreichenden Mitteln für Forschung und Versorgung von Post-COVID- und ME/CFS-Erkrankten
In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses vergangenen Donnerstag konnten im Bereich Long-Covid entscheidende Verbesserungen erreicht werden: