Bundesweit einheitliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz sind beim aktuellen Infektionsgeschehen nicht mehr nötig.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.11.2023 von Hubertus Heil SPD
Antwort 01.02.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Katrin Göring-Eckardt hat erst kürzlich bekräftigt, dass das Tragen einer Mund-Nase-Maske auch weiterhin schützt: „Die Masken haben uns in der Pandemie sehr geholfen. Sie bleiben auch weiter empfehlenswert.“
Antwort 20.01.2023 von Petra Nicolaisen CDU
Die Bundesländer sind für Bildungseinrichtungen zuständig. Fraglich ist, ob es Vorgaben vom Bund geben kann. Die Bundesregierung hat keine dahingehenden Pläne.
Antwort 24.01.2023 von Heike Baehrens SPD
Bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ging es darum, besonders gefährdete Menschen zu schützen und die Gesundheitsversorgung aufrechtzuerhalten.
Antwort 17.01.2023 von Franziska Giffey SPD
Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD