Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anne Alter
Antwort 13.02.2011 von Anne Alter PIRATEN

(...) Wir fragen bei dem Eintritt eines Mitglieds auch das Geschlecht nicht ab, sodass niemand Ihnen sagen könnte, wie viele weibliche Piraten es gibt. Frauen finden sich jedoch in Parteiämtern (so bin ich politische Geschäftsführerin im Vorstand der Hamburger Piraten), ebenso im Wahlkampf wie auch in der Themenarbeit. Der neu gewählte Vorstand der Jungen Piraten (der Jugendorganisation) besteht sogar aus vier Frauen und drei Männern, und das ganz ohne Quotenregelung. (...)

Portrait Mareike Engels
Antwort 14.02.2011 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Außerdem hat Olaf Scholz bereits sehr deutlich mitgeteilt, dass er sich die GAL als Koalitionspartnerin wünscht. (...) Wenn Olaf Scholz nun meint, dass er alles entscheiden kann und die GAL da schon mitziehen wird, schätzt er die Bereitschaft bei der GAL dies mitzutragen falsch ein. (...)

Antwort 14.02.2011 von Nadine Neumann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Frage, ob es zur einer rot-grünen Koalition kommen wird oder nicht, hängt für mich nicht primär an der Frage, ob die SPD lieber mit der FDP koalieren würde als mit der GAL, sondern ob die SPD eine absolute Mehrheit bekommt oder nicht. Daher empfehle ich jeden, der eine rot-grüne Koalition in Hamburg möchte, am 20.2 auch grün zu wählen, damit die SPD nicht über das Schicksal in Hamburg alleine entscheidet. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 17.02.2011 von Stefan Kaufmann CDU

(...) Sie teilen die Ansicht von Gregor Gysi von der Linkspartei, dass die „Regierung keine Maßnahmen im Interesse des Gemeinwohles beschließt“. Ich darf Ihnen sagen, dass ich die von Ihnen und von Herrn Gysi vertretene Meinung explizit nicht teile. (...)