Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Schaal
Antwort 07.02.2011 von Monika Schaal SPD

(...) wenn ich jetzt ganz allgemein davon ausgehe, dass ein bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) für jede und jeden die gleiche Summe Geld vorsieht, die er oder sie dann durch eigene Arbeit aufstocken kann, wenn er oder sie das will, finde ich das keineswegs nur positiv. Das Geld müsste von denen aufgebracht werden, die Arbeit haben, arbeiten können und arbeiten wollen. (...)

Portrait von Herbert Schulz
Antwort 07.02.2011 von Herbert Schulz Die Linke

(...) Mindestsicherung. Wir wollen Hartz IV durch eine bedarfsdeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzen, die Armut tatsächlich verhindert und die Bürgerrechte der Betroffenen achtet. Kurzfristig fordern wir die Anhebung der Hartz IV-Sätze auf 500 Euro, auch in der aktuellen Diskussion. (...)

Portrait von Antje Möller
Antwort 14.02.2011 von Antje Möller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) um den Begriff zu klären: unter bedingungslosen Grundeinkommen verstehe ich eine staatliche Zuwendung für jeden ohne Bedüftigkeitsprüfung oder Prüfung der Arbeitsbereitschaft. (...) Da die Wirkungen einer bedingungslosen Grundsicherung sowohl sozialpolitisch als auch finanzpolitisch bisher wenig einschätzbar sind, halte ich diese schrittweise Näherung für sinnvoll. (...)

Antwort 06.02.2011 von Volker Bulla BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) auch wer nicht arbeitet, muss ein Leben in Würde und Selbstbestimmung führen können. (...) Mit dem derzeitigen Satz von Hartz IV ist eine Teilhabe am sozio-kulturellen Leben nicht möglich. (...)