(...) Wir als Piratenpartei unterscheiden ganz klar zwischen Inhalten, die nach geltendem Gesetz einen Straftatbestand darstellen und solchen, die "unliebsam" sind. Erstere sind im Internet genauso strafbar wie in gedruckter, gesendeter oder mündlich vorgetragener Form. (...)
(...) Schlussendlich liegt dieses leere Blog seit Jahren ungenutzt im Internet und wartet auf Fütterung. Mir fehlt schlicht die Zeit und das soll keine leere Phrase sein. (...)
(...) Es gibt in Baden-Württemberg bereits in vielen Städten Moscheen mit Minaretten, zb in Esslingen, Sindelfingen, Pforzheim, Mosbach, Ravensburg - um nur einige zu nennen, was in gutem Einvernehmen mit der Bevölkerung geschehen ist. So spricht auch nichts dagegen in Stuttgart eine Moschee mit Minarett zu bauen. In Stuttgart sind immerhin 10% der Bevölkerung Muslime. (...)
(...) 1) Es gibt auf dieser Welt wunderschöne Kirchen und Moscheen. Wenn baurechtlich gestattet, können auch Islamverbände Anträge auf den Bau einer Moschee stellen. (...)
(...) Die Piratenpartei setzt sich nicht umsonst für eine Stärkung der Grundrechte in Deutschland ein. Daher bin ich der Meinung, dass es jeder Religionsgemeinschaft frei stehen sollte, auf den von ihnen rechtmäßig erworbenen oder gemieteten Grundstücken unter Beachtung der allgemeinen Bauvorschriften beliebige Gebäude zu bauen. Wie diese Gebäude aussehen oder für was sie genutzt werden bleibt hierbei vollkommen dem Eigentümer überlassen. (...)
(...) Die Förderung von Elektromobilität ist zu befürworten, wenn auch eine entsprechende öffentliche Mitbestimmung gegeben ist. (...) Eine reine finanzielle Förderung ist abzulehnen. (...)