Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 17.01.2023 von Franziska Giffey SPD

Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.

Portrait von Dirk Stettner
Antwort 13.12.2022 von Dirk Stettner CDU

Da ich viel von der möglichst freien Entscheidung, Eigenverantwortung und Freiheit wo diese nicht die Freiheit anderer negativ beeinflusst halte, würde ich die Maskenpflicht jetzt abschaffen.

Dennis Buchner
Antwort 13.12.2022 von Dennis Buchner SPD

Die aktuelle Lage in der Pandemie macht es aus meiner Sicht sinnvoll, die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die zum Jahresnde ausläuft, nicht zu verlängern.

Portrait von Sandra Brunner
Antwort 13.12.2022 von Sandra Brunner Die Linke

Die sogenannte einrichtungsbezogene Impflicht läuft laut Infektionsschutzgesetz zum 31.12.2022, also bereits in gut zwei Wochen, aus. Eine relevante Debatte um deren Verlängerung ist derzeit von keiner politischen Seite zu erkennen.