Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jens Kerstan
Antwort 24.01.2011 von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie scheinen der irrigen Annahme zu unterliegen, dass eine Umweltsenatorin ohne Abstimmung mit anderen Behörden oder des Koalitionspartners eigenständig Entscheidungen bezüglich einzelner Bebauungspläne durchsetzen kann. Das ist natürlich nicht der Fall. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 09.02.2011 von Christian Lindner FDP

(...) Für das von Ihnen genannte Thema ist Herr Dr. Heinrich Kolb MdB zuständig, der Sozialpolitische Sprecher der FDP-Bundestagfraktion. (...)

Portrait von Karl Klein
Antwort 30.12.2010 von Karl Klein CDU

(...) Dabei sollte auch nicht unterstellt werden, dass die Planer, Stadträte und Ober- und Bürgermeister sich nicht eingehend damit befasst hätten oder keine Erfahrungen mitbringen. Auch dieser Personenkreis hat nur eines im Sinn, eine gute Entscheidung für die Nutzer, das Bahnhofsumfeld und für die Städte Wiesloch und Walldorf zu treffen. Mit dem städtebaulichen Konzept habe ich mich bisher noch nicht im Detail aus einander gesetzt. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 25.01.2011 von Jürgen Klimke CDU

(...) Es ist folglich festzustellen, dass zu jeder Zeit geltende Verordnungen und Gesetze unter einer angemessenen Einbeziehung aller Beteiligten beachtet wurden. Eine Verschwendung von Steuergeldern ist somit nicht ersichtlich. (...)

Portrait von Werner Wölfle
Antwort 23.12.2010 von Werner Wölfle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aber dadurch wird S 21 immer noch nicht gut. Die Risiken bleiben, die ökologischen und erst recht die finanziellen: Wir haben glaube ich, in der Schlichtung darlegen können, dass unser Konzept K 21 deutlich zukunftsfähiger ist, als S 21, auch mit plus. (...)