Antwort 26.07.2017 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Sehr geehrter Herr Schüller,
vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de. Gerne nehme ich zu Ihren Schreiben Stellung.
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Antwort 06.07.2017 von Brigitte Zypries SPD
(...) ich bedanke mich sehr für Ihre Frage. Die deutschen Zementwerke erhalten Emissionsrechte zur Zeit noch gratis zugeteilt, weil sie ansonsten einen zu großen Wettbewerbsnachteil hätten gegenüber Zementwerken außerhalb der EU, die nicht am Emissionsrechtehandel teilnehmen. Wenn die Produktionskosten von Zement in der EU höher wären, würde die Produktion folglich in Länder außerhalb der EU verlagert werden. (...)
Antwort 22.09.2017 von Christian Schmidt CSU
(...) Für Nitrat im Grundwasser setzt die Grundwasserverordnung (GrwV) einen Schwellenwert von 50 mg/l fest. Wird der Schwellenwert im Grundwasser überschritten und sind ein Drittel des Grundwasserkörpers davon betroffen oder ist ein ansteigender Trend bei der Nitratbelastung zu verzeichnen, sind Maßnahmen zur Reduzierung der Belastung zu ergreifen. (...)
Antwort ausstehend von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 21.06.2017 von Stephan Mayer CSU
(...) All dies sind Maßnahmen und klimapolitische Perspektiven, mit denen ich mich identifiziere, die ich aus voller Überzeugung vertrete und die diametral zu dem stehen, was der Berliner Kreis Anfang Juni 2017 veröffentlicht hat. Der Berliner Kreis folgt mit seinem Papier unter der Überschrift Klima- und energiepolitische Forderungen somit einer Logik, dass die weltweite Vereinbarung einseitig zu Lasten eines Landes ginge und Arbeitsplätze kosten würde, dem ich hiermit dezidiert widerspreche. (...)
Antwort ausstehend von Martin Borges FDP