Antwort 01.10.2023 von Alexander Winkelmann FDP
Um den Ausgleich zwischen direkter und repräsentativer Demokratie herzustellen, halte ich das bestehende Quorum bei Volksentscheiden für angemessen.
Um den Ausgleich zwischen direkter und repräsentativer Demokratie herzustellen, halte ich das bestehende Quorum bei Volksentscheiden für angemessen.

Ich bin auch dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum auf 10% (auch gerne noch weniger!) zu senken.
Demokratie hat immer etwas mit Mehrheiten und Überzeugungen zu tun. Deswegen sehe ich ein Absenken der Zustimmungsquoren bei Volksentscheiden kritisch.
Eine Absenkung des Zustimmungsquorums auf 10% sehe ich skeptisch.
Ich bin ein Freund der direkten Demokratie und von mehr Bürgerbeteiligung. Die Einstiegshürden für Bürger- und Volksentscheide sollten daher gesenkt und der Zugang zur direktdemokratischen Mitbestimmung erleichtert werden.