Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günter Rudolph
Antwort 17.11.2014 von Günter Rudolph SPD

(...) Das ist eine Lizenz zum Gelddrucken. Grundsätzlich ist meine Meinung, dass das mit der Ausführung beauftragte Unternehmen TenneT bislang weder wissenschaftlich noch wirtschaftlich eine schlüssige Notwendigkeit für die geplante Streckenführung durch den Schwalm-Eder-Kreis vorlegen konnte. Außerdem läuft diese Trasse der sehr viel vernünftigeren Entwicklung von dezentralen Energiekonzepten zuwider. (...)

Günter Krings, 2025
Antwort 14.01.2015 von Günter Krings CDU

(...) In den Auseinandersetzungen um die Durchsetzung des Leistungsschutzrechts für Presseverlage wird wie unter einem Brennglas deutlich, dass die Frage nach tauglichen Mitteln, mit denen einer derartigen Marktmacht angemessenen begegnet werden kann, in der Tat eine Herausforderung von besonderer Aktualität ist. Denn ganz offensichtlich ist es Verlagen – selbst wenn sie sich in einer Verwertungsgesellschaft zusammengeschlossen haben – nicht einfach möglich, die ihnen zustehende Rechte für von ihnen erbrachte Leistungen durchzusetzen. (...)