Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Der Koalitionsvertrag der Regierung Merz setzt deshalb nicht auf planwirtschaftliche Eingriffe, sondern auf bessere Rahmenbedingungen: niedrigere Energiepreise, weniger Bürokratie, schnellere Genehmigungen, mehr Technologieoffenheit und eine Stärkung der industriellen Basis.

Portrait von Serap Güler
Antwort 14.04.2026 von Serap Güler CDU

Die Entscheidung für US-Systeme wie die P-8 Poseidon oder Patriot-Einheiten ist in der Regel eine Entscheidung für die sofortige Verfügbarkeit. Angesichts der veränderten Bedrohungslage in Europa können wir es uns nicht leisten, auf europäische Neuentwicklungen zu warten, wenn akute Fähigkeitslücken sofort geschlossen werden müssen.

Portrait von Andreas Stoch
Antwort 02.03.2026 von Andreas Stoch SPD

Am Ende soll eine Gesamtstrategie „Transformation der Industrie“ stehen. Es darf kein Gegeneinander geben. Nicht Verkehr gegen Umwelt. Nicht Energie gegen Industrie. Nicht Gewerkschaften gegen Arbeitgeber.

Portrait von Olaf Lies
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU