Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 11.03.2024 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe mich gemeinsam mit 48 weiteren Abgeordneten aus dem Bundestag bereits öffentlich dafür ausgesprochen, dem Bundesverfassungsgericht die Möglichkeit zu geben ein AfD-Verbot zu prüfen

Portrait von Stephan Schmidt
Antwort ausstehend von Stephan Schmidt CDU
Frage von Detlef K. • 14.12.2023
Wann wird die AfD verboten?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.12.2023 von Rolf Mützenich SPD

Darüber hinaus ist auch entscheidend, dass rechtsextremes Gedankengut, das die AfD als Partei kanalisiert, nicht an erster Stelle durch ein Parteiverbot zu bekämpfen ist.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Nadja Sthamer
Antwort 12.12.2023 von Nadja Sthamer SPD

Die SPD und ihre Mitglieder werden immer ein Bollwerk gegen rechten Hass und Hetze sein.